BDP Nord für Abschaffung des Gemeindeparlaments.

Die BDP Glarus Nord hat anlässlich ihrer Parteiversammlung einstimmig beschlossen, den Antrag zur Abschaffung des Gemeindeparlaments zu unterstützen. Die Gemeindeversammlung wird am 19. Juni 2015 darüber befinden.

Zahlreiche Mitglieder der BDP Glarus Nord haben unter der Leitung von Landrat Beny Landolt jun. über die Abschaffung des Gemeindeparlaments diskutiert. Die BDP hat sich bereits im Jahr 2009 klar gegen die Einführung eines Parlaments ausgesprochen. Seither hat sich nichts an der Überzeugung geändert, dass die fusionierte Gemeinde im Zeichen schlanker und effizienter Strukturen stehen muss. Das Gemeindeparlament ist letztlich ein zusätzliches Gremium, das sowohl die Gemeindeversammlung wie auch den Gemeinderat in den jeweiligen Kompetenzen schwächt.

Ende 2013 hat schliesslich der BDP-Gemeindeparlamentarier Max Eberle – sinnvollerweise noch vor den Gesamterneuerungswahlen – den Antrag eingereicht, das Parlament wieder abzuschaffen. Das Gemeindeparlament selbst war aber nicht bereit, das Stimmvolk zeitnah über diesen Antrag abstimmen zu lassen. Und trotz der seither beanspruchten Zeit ist es in der Zwischenzeit dem Parlament nicht gelungen, überzeugende Argumente für seine Existenzberechtigung zu liefern. Im Gegenteil: Es bestehen inzwischen sogar Ideen, der Gemeindeversammlung und somit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern von Glarus Nord noch mehr Komptenzen zu entziehen.

Die BDP ist hingegen mehr denn je davon überzeugt, dass in einem Landsgemeindekanton eben auch die Gemeindeversammlung attraktiv sein und deshalb inhaltlich «Fleisch am Knochen» haben muss. Die BDP Glarus Nord unterstützt deshalb den Antrag von Max Eberle einstimmig und wird sich an der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2015 für die Abschaffung des Gemeindeparlaments engagieren.